Aktuelles aus dem Bezirk
Basiskonferenz am 26. April 2025
An der Basiskonferenz in der Grünen Bühne nahmen 55 Mitglieder teil, weitere 10 Mitglieder hatten sich per Internet zugeschaltet. Unser Bezirksvorsitzender Kristian Ronneburg begrüßte die Anwesenden. Katalin Gennburg sprach zur politischen Lage im Bund und über ihre Arbeit als neue Bundestagsabgeordnete für Marzahn-Hellersdorf. Katalin gab einen kurzen Rückblick auf den erfolgreichen Wahlkampf und sprach über ihre ersten Erfahrungen im Bundestag. Ihre Büros konnten sie und ihre Mitarbeiterinnen noch nicht beziehen. Ihr Credo für ihre Arbeit im Bundestag wird sein „Wir sind rebellisch, wir wollen die Welt verändern, alle zusammen machen wir Politik. Wir werden eine klare Systemkritik äußern und Kritik und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern aufgreifen. Wir wollen eine klare Oppositionspartei sein und den neuen Kanzler als Lobbyisten des Kapitals darstellen“. Katalin wird sich auch im Bundestag für eine soziale Stadtentwicklung einsetzen. So zum Beispiel einen Antrag zum Mietendeckel einbringen. In der bisherigen Bezirksgeschäftsstelle wird Katalin ihr Büro mit mehreren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einrichten und Sprechstunden anbieten. Unsere Bundestagsmitglieder wollen aus ihren Bezügen auch einen Sozialfonds einrichten; um direkte Unterstützungen leisten zu können.
Kerstin Wolter, die auf dem Landesparteitag für den Landesvorsitz kandidieren wird, stellte sich und ihre Überlegungen für unsere Politik in Berlin vor. Die gegenwärtige Situation in Berlin erfordert von uns, dass wir die soziale Infrastruktur sichern und ausbauen, nur so können wir WählerInnen der AFD zurückgewinnen. Wir kämpfen mit der Zivilgesellschaft, um friedensfähig und nicht kriegstüchtig zu sein.
Bjoern Tielebein, der auf dem Landesparteitag als Landesgeschäftsführer kandidieren wird, gab eine Auswertung des Bundestagswahlkampfes aus der Sicht des Landesvorstandes. Er sprach auch über die weiteren Aufgaben und Herausforderungen nach dem guten Wahlergebnis in Berlin.
An der anschließenden Diskussion beteiligten sich acht Genossinnen und Genossen und sprachen unter anderem folgende Probleme an: Wie machen wir Politik, wenn kein Wahlkampf ist, mit wem können wir was bewirken, wie Menschen einbeziehen, die selbst etwas machen wollen. Welche neuen Strukturen müssen wir aufbauen, um die neuen Mitglieder in die Arbeit des Bezirksverbandes einzubeziehen. In Bezug auf die Wahlen in Berlin 2026 wurde auch darüber diskutiert, ob eine Koalition auf Landesebene für uns in Frage kommt.
Im Rahmen der Basiskonferenz würdigte Kristian Ronneburg im Zusammenhang mit der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Petra Pau ihre 27 Jahre Mitgliedschaft im Bundestag, wovon sie 19 Jahre Vizepräsidentin war. Petra schaute ebenfalls noch einmal auf diese Jahre zurück. Sie wird sich auch weiterhin politisch aktiv einmischen.
Im weiteren Verlauf der Basiskonferenz stellten die Junge Linke und die fünf Arbeitsgruppen -Wahlanalyse, Politische Bildung, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit, Mitgliederbetreuung und Aktitivitäten/Haustürgespräche - erste Ergebnisse ihre Arbeit vor und stellten diese zur Diskussion. Konkrete Vorschläge für weitere Aktivitäten, Themen und Aufgabenschwerpunkte wurden nicht unterbreitet. Die Basiskonferenz war ein Erfolg, es gab viele Anregungen für die weitere Arbeit der Arbeitsgruppen und die konkrete Einbeziehung neuer Genossinnen und Genossen in den Bezirksverband.
Renate Schilling