Die Linksfraktion hat im Vorfeld auf eine gemeinsame antifaschistische Haltung der demokratischen Fraktionen gedrängt und versucht, ein einvernehmliches Vorgehen zum Gedenktag am 8. Mai zu vereinbaren. Doch eine solche einvernehmliche Lösung gelang bisher nicht. Nur die Bündnisgrünen haben frühzeitig auf unsere Hinweise reagiert und haben mit uns versucht, ein dem Anlass und unserer antifaschistischen Haltung entsprechendes Vorgehen zu verabreden. Andere Fraktionen reagierten zu spät.

Daher haben wir nun beschlossen, nicht der Einladung des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung zu folgen, sondern uns einem zivilgesellschaftlichen Gedenken anzuschließen. Die Teilnahme an einer Gedenkveranstaltung am sowjetischen Ehrenmal in Marzahn, an der auch die AfD beteiligt ist, kommt für uns nicht in Frage.

Die vom BVV-Vorsteher angesetzte Veranstaltung am 8. Mai ist nicht geeignet, um den 80. Jahrestag der Befreiung würdig zu begehen. Leider wurde es verabsäumt, rechtzeitig mit zivilgesellschaftlichen Akteuren darüber ins Gespräch zu gehen, wie ein würdiges Gedenken organisiert und durchgeführt werden kann. Insgesamt müssen wir feststellen, dass das Gedenken an die Befreiung vom deutschen Faschismus für die derzeitige Leitung der BVV offenbar einen nachrangigen Stellenwert hat. Die vor 2023 traditionelle Gedenkstunde in der Bezirksverordnetenversammlung im Januar anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz fand bisher gar nicht mehr statt. Nur durch Initiative unserer Fraktion wurde dieser Anlass überhaupt thematisiert und gewürdigt.

Wie bereits in den vorherigen Jahren wird Die Linke wieder an verschiedenen Orten die Befreiung begehen. Dazu zählen das sowjetische Ehrenmal in Ahrensfelde, das Ehrenmal in der Brodauer Straße in Kaulsdorf, der Gedenkstein für gefallene Sowjetsoldaten im Schlosspark Biesdorf sowie die vielfältigen Gedenkstätten, u. a. das sowjetische Ehrenmal und der Gedenkstein für die ermordeten Sinti und Roma, auf dem Parkfriedhof Marzahn. Bereits am 21. April 2025 haben wir am ersten befreiten Haus in der Landsberger Allee 563 mit einer Kundgebung und Feier mit vielen Bürgerinnen und Bürgern dieses besondere Ereignis gewürdigt.

Auf dem Parkfriedhof Marzahn werden wir uns der Einladung des DGB-Kreisverbandes anschließen und mit diesem gemeinsam der Befreiung gedenken.

Es ist dringend geboten, dass sich die demokratischen Fraktionen zu einem gemeinsamen Umgang gegenüber der rechtsextremen AfD verständigen. Das Vorgehen in Bezug auf den 8. Mai ist mehr als unwürdig und wäre verhinderbar gewesen.