Über den Rundgang durch die Hönower Weiherkette, zu dem das Bezirksamt am 13. April eingeladen hat, hatten wir berichtet. Dabei ging es auch um Probleme der Akzeptanz des Beweidungsprojektes. Zur Pflege und nachhaltigen Erhaltung des Landschaftsschutzgebietes sollen künftig Schottische Hochlandrinder eingesetzt werden. Die Umzäunungen hierfür… Weiterlesen

In der vergangenen Legislaturperiode hat Rot-Rot-Grün den Betrieb der anlässlich der IGA 2017 privat errichteten und betriebenen Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf mit einer Teilübernahme durch die Grün Berlin GmbH gesichert. Weiterhin wurde sich darauf verständigt, das Ziel der Integration in den Nahverkehr weiter zu verfolgen. Der 2021 geschlossene… Weiterlesen

Mit dem Beschluss des Haushaltsgesetzes für die Jahre 2022 und 2023 im Plenum am 23. Juni können die Bezirke endlich aus der vorläufigen Haushaltswirtschaft in die Umsetzung ihrer schon zu Beginn des Jahres von ihren Bezirksverordnetenversammlungen beschlossenen Bezirkshaushaltspläne gehen. Das klingt zunächst sehr technisch, bedeutet aber im… Weiterlesen

m Rahmen des 102. Deutschen Katholikentages in Stuttgart war ich zu einer ganzen Reihe von Veranstaltungen eingeladen. Als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und religionspolitische Sprecherin meiner Fraktion diskutierte ich auf einem Podium der Katholischen Militärseelsorge mit einem Bischof und einem Generalleutnant über bewaffnete… Weiterlesen

Deutschland soll Europas stärkste Militärmacht werden. Das beschloss der Deutsche Bundestag Anfang Juni mit den Stimmen der CDU/CSU, von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der FDP. Nur DIE LINKE. war und ist strikt dagegen - aus grundsätzlichen und aus finanziellen Erwägungen. 100 Milliarden Sondervermögen sollen diese „Zeitenwende“, Zitat Kanzler… Weiterlesen

In der LINKEN wird es aufgrund der Initiative zahlreicher engagierter Genossinnen und Genossen den ersten durch Unterschriften herbeigeführten Mitgliederentscheid geben. Es ist zudem nach Beschluss des Parteiprogramms der erste Mitgliederentscheid auf Bundesebene zu einer inhaltlich-programmatischen Frage. Beim Mitgliederentscheid geht es darum, ob… Weiterlesen

Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sieht die dringende Notwendigkeit, die Zielzahlen des Stadtentwicklungsplans Wohnen und damit verbundene Zielzahlen für die Nachverdichtung bestehender Quartiere fundiert zu diskutieren und städtebauliche Konzepte zu entwickeln, die die tatsächlichen Bedarfe anerkennen und einer ernsthaften Wahrnehmung… Weiterlesen

Unsere Stadt wächst und Wohnraum wird dringend gebraucht. Im Mittelpunkt steht oftmals die Nachverdichtung in bestehenden Wohngebieten. Neue, großflächige Stadtquartiere sind geplant, werden jedoch aufgrund des Planungsvorlaufs erst in den nächsten Jahren sukzessive entstehen können. Marzahn-Hellersdorf hat beim Wohnungsneubau in den vergangenen… Weiterlesen