Aktuelles aus dem Bezirk

Die Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf gratuliert der Anwohnerinitiative an der Allee der Kosmonauten: Die Anwohnerinnen und Anwohner haben für ihr Anliegen mehr als 1000 Unterschriften gesammelt und es dadurch geschafft, dass das Bezirksparlament sich in seiner Sitzung am Donnerstag (16.01.) mit der Sache befasste. Das Anliegen wurde im… Weiterlesen

Mit der gemeinsamen Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag zur Einschränkung der Migration ist die Brandmauer endgültig Geschichte. Dies ermöglicht haben auch die Stimmen und Enthaltungen von FDP und BSW. Statt gute Integration durch Sprachkurse, Bildungschancen und bezahlbare Mieten zu fördern, setzt die CDU auf populistische Scheinlösungen, die… Weiterlesen

Am Montag, 27.01.2025, platzte das Foyer des Alten Rathauses am Helene-Weigel-Platz aus allen Nähten, weil sich dort ein hochkarätiges Podium eingefunden hatte: der Architekt Prof. Wolf R. Eisentraut, Stadtbauhistoriker Dr. Matthias Grünzig und die Direktkandidatin der Linken für den Bundestag, Katalin Gennburg. Weiterlesen

Der Gedenktag wird seit 1996 als nationaler Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus in der BRD begangen. Die Vereinten Nationen erklärten 2005 den Tag der Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee 2005 zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz… Weiterlesen

Die Situation für die Gewerbetreibenden auf dem Gelände der Knorr-Bremse am Bahnhof Marzahn ist existenzbedrohend. Seit vielen Jahren arbeiten dort Handwerker, Werkstätten und andere Betriebe. Sie sind Teil der Wertschöpfung in Berlin und Brandenburg, bedienen tausende Kundinnen und Kunden und sichern so das Geschäft vieler anderer Unternehmen, an… Weiterlesen

Der Lehrkräftemangel in Berlin bleibt enorm hoch. Das geht aus zwei aktuellen Anfragen der Berliner Linksfraktion zur Personalausstattung und zur Einstellung von Lehrkräften an Berliner Schulen hervor. Auch ist die Ausstattung mit Lehrkräften je nach Bezirk und Schulform sehr ungleich verteilt. Es fehlt weiterhin eine wirksame Steuerung bei der… Weiterlesen

Am Donnerstag, 16.01., kam im Freizeitforum die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer monatlichen Plenarsitzung zusammen. Für uns war es die erste Sitzung ohne Janine Wilke, die aufgrund ihres Wegzugs aus Berlin das BVV-Mandat niedergelegt und sich im Dezember von der BVV und ihren Ko-Fraktionären verabschiedet hatte. Nachgerückt ist Paul Lehmann,… Weiterlesen

Stellungnahme der Linken Marzahn-Hellersdorf zum gestrichenen Kombibad Im Zuge des schwarz-roten Haushaltschaos und der Kürzungen von über drei Milliarden Euro im Berliner Landeshaushalt hat die Regierungskoalition aus CDU und SPD mit dem Senatsbeschluss zur Investitionsplanung vom 14.01.2025 entschieden, das geplante Kombibad in… Weiterlesen

BVV-Bericht Dezember 2024

Die Dezember-BVV 2025 fand am letzten Donnerstag vor Weihnachten statt – wie immer im Arndt-Bause-Saal im Freizeitforum Marzahn. Am Rande der Sitzung verabschiedeten wir uns von unserer langjährigen Mitverordneten Janine Wilke, die kürzlich ihren Wegzug aus Berlin verkündet hatte. Da man nur mit offiziellem Wohnsitz im Bezirk ein BVV-Mandat… Weiterlesen

Auf Initiative der Linksfraktion konnten in der Bezirksverordnetenversammlung im November wieder zwei Beschlüsse zu den Bauruinen am Cecilienplatz getroffen werden. Die Forderungen sind seit Langem dieselben: umfassende Versiegelung, Abriss und Neubau. Denn der aktuelle Zustand ist eine Gefahr für Leib und Leben. Erst am 18.11.2024 hatten… Weiterlesen