Aktuelles aus dem Bezirk

Eltern der Gretel-Bergmann-Schule haben sich erfolgreich organisiert und kämpfen nun mit einer Petition für den Erhalt der Schulstation "Bruno" an ihrer Schule. Außerdem wird vor der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20.11. am Freizeitforum (Victor-Klemperer-Platz) eine Protestkundgebung der Elterninitiative stattfinden. Die… Weiterlesen

Der Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat am 21. Oktober den Einwohnerantrag der Anwohnerinitiative Marzahn-Ost beschlossen. Damit steht der Antrag im November wieder auf der Tagesordnung des Bezirksparlaments und könnte dort abschließend beschlossen werden. Anwohnerinnen & Anwohner fordern in ihrem… Weiterlesen

Die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf erkundigte sich in der Bezirksverordnetenversammlung am 16.10. nach dem aktuellen Stand der Planungen für die schließungsbedrohte Schulstation „Bruno“ an der Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule in Marzahn-Nord. Leider konnte Schulstadtrat Stefan Bley (CDU) in Abwesenheit seines für Jugendhilfe zuständigen… Weiterlesen

Auf eine Große Anfrage der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf teilte das Bezirksamt mit, dass der Anteil mietpreisgebundener Wohnungen im Bezirk in den letzten fünf Jahren dramatisch gesunken ist. Während im Jahr 2020 noch 19 Prozent des gesamten Wohnungsbestandes im Bezirk der Mietpreisbindung unterlagen, waren… Weiterlesen

Auf eine mündliche Anfrage der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf gab das Bezirksamt in der Bezirksverordnetenversammlung am 16.10. erneut Auskunft über den Stand der Ablösung von Windows 10 auf den Rechnern der Bezirksverwaltung. Die Antwort von Bezirksstadtrat Stefan Bley (CDU) verstärkt die Sorgen, dass der Bezirk auf eine schwierige… Weiterlesen

Im Nachgang der Bezirksverordnetenversammlung am 16.10. hat die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf vom Bezirksamt Antworten auf ihre Anfrage zum Thema Gemeinschaftsschulen erhalten. Dort frage die Linke unter anderem, wieviele Plätze in Klassenstufe 1 pro Schule für Kinder bereitgestellt werden, die außerhalb des Einschulungsbereichs wohnen und… Weiterlesen

Wie das Bezirksamt auf eine Große Anfrage der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bestätigte, werden in der Poliklinik am Unfallkrankenhaus Biesdorf (UKB) zwei Facharztpraxen geschlossen: die Praxis für Augenheilkunde bereits jetzt und die Praxis für Dermatologie zum 1. Januar 2026. Die ohnehin bereits angespannte Versorgungslage in… Weiterlesen

Nachdem die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag einen Dringlichen Antrag für sichere Schulwege an der 36. Grundschule (inzwischen bekannt als Glückskompass-Grundschule) eingebracht hatte, verhinderten CDU und SPD die sofortige Beschlussfassung. Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der linken Fraktionsvorsitzenden der Bezirksverordnetenversammlungen zu den Kürzungen in den Bezirken Weiterlesen

Die Brandgefahr in den Ruinen am Cecilienplatz (U-Bhf. Kaulsdorf-Nord) scheint vorerst gebannt zu sein, seit das Bezirksamt die Gebäude mit Metallplatten versiegeln ließ. Die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf freut sich, dass ihr jahrelanger Einsatz für mehr Sicherheit und weniger Steuergeldverschwendung endlich Früchte getragen hat. Doch nun ist… Weiterlesen