Aktuelles aus dem Bezirk
Die Situation für die Gewerbetreibenden auf dem Gelände der Knorr-Bremse am Bahnhof Marzahn ist existenzbedrohend. Seit vielen Jahren arbeiten dort Handwerker, Werkstätten und andere Betriebe. Sie sind Teil der Wertschöpfung in Berlin und Brandenburg, bedienen tausende Kundinnen und Kunden und sichern so das Geschäft vieler anderer Unternehmen, an… Weiterlesen
Der Lehrkräftemangel in Berlin bleibt enorm hoch. Das geht aus zwei aktuellen Anfragen der Berliner Linksfraktion zur Personalausstattung und zur Einstellung von Lehrkräften an Berliner Schulen hervor. Auch ist die Ausstattung mit Lehrkräften je nach Bezirk und Schulform sehr ungleich verteilt. Es fehlt weiterhin eine wirksame Steuerung bei der… Weiterlesen
Am Donnerstag, 16.01., kam im Freizeitforum die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer monatlichen Plenarsitzung zusammen. Für uns war es die erste Sitzung ohne Janine Wilke, die aufgrund ihres Wegzugs aus Berlin das BVV-Mandat niedergelegt und sich im Dezember von der BVV und ihren Ko-Fraktionären verabschiedet hatte. Nachgerückt ist Paul Lehmann,… Weiterlesen
Stellungnahme der Linken Marzahn-Hellersdorf zum gestrichenen Kombibad Im Zuge des schwarz-roten Haushaltschaos und der Kürzungen von über drei Milliarden Euro im Berliner Landeshaushalt hat die Regierungskoalition aus CDU und SPD mit dem Senatsbeschluss zur Investitionsplanung vom 14.01.2025 entschieden, das geplante Kombibad in… Weiterlesen
Die Dezember-BVV 2025 fand am letzten Donnerstag vor Weihnachten statt – wie immer im Arndt-Bause-Saal im Freizeitforum Marzahn. Am Rande der Sitzung verabschiedeten wir uns von unserer langjährigen Mitverordneten Janine Wilke, die kürzlich ihren Wegzug aus Berlin verkündet hatte. Da man nur mit offiziellem Wohnsitz im Bezirk ein BVV-Mandat… Weiterlesen
Auf Initiative der Linksfraktion konnten in der Bezirksverordnetenversammlung im November wieder zwei Beschlüsse zu den Bauruinen am Cecilienplatz getroffen werden. Die Forderungen sind seit Langem dieselben: umfassende Versiegelung, Abriss und Neubau. Denn der aktuelle Zustand ist eine Gefahr für Leib und Leben. Erst am 18.11.2024 hatten… Weiterlesen
Nein zu Gewalt an Frauen! – jegliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen muss konsequent verhindert werden, und es braucht mehr Beratung und Unterstützung für die Opfer. Weiterlesen
Wie am vergangenen Dienstag und Mittwoch bekannt wurde, will der Berliner Senat massive Haushaltskürzungen vornehmen. Die Kürzungen treffen besonders den Kulturbereich, aber auch den Bildungs- und Jugendbereich hart. In der Senatspressekonferenz hieß es, die Bezirke seien von diesen Kürzungen "nicht direkt" betroffen. Doch das ist Augenwischerei,… Weiterlesen
Am Dienstag, dem 19.11., fand im Kiez an der Allee der Kosmonauten / Fichtelbergstraße unter sehr reger Beteiligung eine Anwohnerversammlung statt. Nachbarinnen und Nachbarn setzen sich dort im Rahmen eines geplanten Neubaus an der Allee der Kosmonauten 155 für ihre Interessen ein und fordern eine angemessene Bürgerbeteiligung sowie die Aufstellung… Weiterlesen
Nach einer Großen Anfrage der Linksfraktion Marzahn Hellersdorf zur bezirklichen Schulplatzsituation teilte Schulstadtrat Bley (CDU) in seiner Antwort mit, dass der Schulbau derzeit nicht mit dem Wohnungsbau Schritt halten kann. Das heißt: Der Bezirk kommt mit seinen Hausaufgaben nicht hinterher. Für Hunderte Kinder fehlen in den kommenden Jahren… Weiterlesen