Aktuelles aus dem Bezirk

BVV entscheidet sich für den Jelena-Šantic-Friedenspark als Vorzugsstandort für ein Freibad

KRISTIAN RONNEBURG

Im Unterschied zu den vorangegangenen Wahl-perioden hat sich die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am Anfang dieser Wahlperiode gemeinsam auf den Weg gemacht, für ein Freibad im Bezirk zu kämpfen. Alle Fraktionen arbeiten in einer Arbeitsgruppe zusammen, um alle Optionen sachlich und ohne Denkverbo-te zu prüfen. Die Arbeitsaufträge über-mittelte die AG an das Bezirksamt, das erstmals mit einer umfassenden Machbarkeitsstudie, gefördert mit Mitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, verschiedene Standorte prüfte.Im Ergebnis lagen der BVV zwei geeig-nete Flächenvorschläge – der Biesdorfer Friedhofsweg und der Jelena-Šantic-Friedenspark – vor, auf denen jeweils ein Frei- oder Kombibad errichtet werden kann. Die AG Freibad formulierte ei-nen Beschlussvorschlag, der der BVV im September zur Entscheidung vorge-legt worden ist, um eine Prioritätenset-zung vorzunehmen. Die Bezirksverordneten stimmten schließlich darüber ab und wählten mit einer deutlichen Mehrheit den Jelena-Šantic-Friedenspark als Vorzugsstandort.Damit ist nach einer langen Debatte die Priorität der Bezirksverordneten geklärt, doch ein Großteil der Arbeit liegt noch vor allen Beteiligten. Ob ein Freibad oder gar ein Kombibad am Friedenspark errichtet werden kann, wird erst durch ein Planfeststellungsverfahren entschieden werden können. Bevor dieses Verfahren starten kann, braucht es dafür belastbare Grundlagen. Erst vor einem Jahr hat der Regierende Bürgermeister mit den Senatsmitgliedern den Bezirk Marzahn-Hellersdorf besucht und sich dabei von Bezirksbürger-meisterin Dagmar Pohle und Bezirksstadtrat Gordon Lemm anhören müssen, warum wir endlich ein Freibad und insgesamt mehr Kapazitäten im Schwimmbereich brauchen. Gefordert ist das Land Berlin, denn der Bezirk wird mit eigenen Investitionsmitteln weder die Finanzierung eines reinen Freibads oder eines Kombibades leisten können. Wir als DIE LINKE werden dafür streiten, dass die Forderung in unser Landes-Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl 2021 kommt. Die nächste Berliner Landesregierung darf nicht an diesem Thema vorbeikommen. Und sie wird es auch nicht, weil der Bezirk nun zum ersten Mal seine Haus-aufgaben gemacht und umfangreiche Vorarbeiten geleistet hat. Maßgeblich hat diesen Prozess DIE LINKE vorangetrieben. Erstmals war es möglich, sich ernsthaft mit dem Thema auseinanderzuset-zen, wo noch SPD-Bezirksbürgermeister Komoß in der vergangenen Legislaturperiode den Menschen in Marzahn-Hellersdorf eine Freibad-Lösung im Tierpark verkaufen wollte.Bis tatsächlich in Marzahn-Hellersdorf ein Freibad oder ein Kombibad errichtet werden kann, wird leider noch einige Zeit vergehen. Doch diese Zeit muss man nicht verstreichen lassen. Seit Jahren fordern wir, dass die Situation am Biesdorfer Bag-gersee befriedet werden muss. Ein Weg dahin wäre das Baden mit geeigneten Mitteln zu legali-sieren, damit sich die für die Anwohnerinnen und Anwohner und viele Badegäste schwierigen Zustände (Lärm, Vermüllung etc.) im Sommer nicht mehr in dieser Form ereignen. Unser Vorschlag für ein Badeschiff wurde als prinzipiell umsetzbar in der Machbarkeitsstudie des Bezirksamtes einge-schätzt. Neben einem Badeschiff muss auch noch die Einrichtung einer Badestelle im See selbst geprüft werden. Hierzu ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Problem der Wasserqualität notwendig. Auch hierzu hat die BVV einen Beschluss gefasst. Die AG Freibad wird also weiterhin einiges zu tun haben.