Beschluss zu Vorbereitung der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen 2021 in Marzahn-Hellersdorf

Die LINKE. Marzahn-Hellersdorf hat das Ziel, ihre Wahlergebnisse von 2016 zu verteidigen und zu verbessern. Wir werden um alle Direktmandate kämpfen. Priorität hat neben der Verteidigung der Mandate WK 2 und 6 die Zurückgewinnung der Direktmandate in den Wahlkreisen 1, 3 und 4. Im Wahlkreis 5 streben wir ebenfalls ein starkes Ergebnis an, wir kämpfen um ein Direktmandat. Wir streben an, erneut stärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zu werden sowie den/die Bezirksbürgermeister*in und eine weitere Bezirksstadträtin bzw. einen weiteren Bezirksstadtrat zu stellen.
 

Zur Erstellung des Landeslistenvorschlags der LINKEN (Vorschlag des Landesvorstands / Personalgruppe) unterbreitet der Bezirksvorstand Personalvorschläge und nimmt damit seine Verantwortung für die Landespartei und eine qualifizierte Zusammensetzung der neuen Fraktion wahr.
 

DasBezirkswahlbüros hat seine Arbeit aufgenommen. Es organisiert seine Arbeit in Abstimmung mit dem Landeswahlbüro, dem Bezirksvorstand, den Wahlkreisen und der BVV- Fraktion in eigener Verantwortung.

Die Eckpunkte für das Bezirkswahlprogramm, die durch Arbeitsgruppen und die Wahlkreis-Koordinierungsgremien erarbeitet wurden, werden der Hauptversammlung im November 2020 vorgelegt. Danach folgt der Diskussionsprozess in der Basis und die Detailarbeit am Programm. Dieser Prozess wird weiterhin durch die Arbeitsgruppen begleitet. Der Hauptversammlung ist im Februar/März 2021 durch den Bezirksvorstand ein Entwurf des Kommunalwahlprogramms zur Beschlussfassung vorzulegen. Zeitgleich wird das Bilanzmaterial der Arbeit der BVV-Fraktion und der Mitglieder der LINKEN im Bezirksamt fortgeschrieben.

Zur Aufstellung der Personalvorschläge, d.h. der Direktkandidaturen für die Wahlkreise und die BVV-Liste, erarbeitet der Bezirksvorstand in Abstimmung mit der Personalfindungskommission einen Vorschlag auf der Grundlage der vorliegenden Kandidaturen. Dieser Vorschlag wird der Vertreter*innenversammlung im November 2020 vorgelegt. Dabei gelten die Anforderungen an LINKE Wahlbewerber*innen, die mit dem Beschluss über die „Grundlagen der Personalfindung für Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur BVV Marzahn-Hellersdorf“ gefasst wurden.