Aktuelles aus dem Bezirk

Die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf hat sich mit einem Antrag für ein zusätzliches Bürgeramt im Bezirk eingesetzt. Der Antrag wird demnächst im Hauptausschuss behandelt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion Klaus-Jürgen Dahler: Zu Beginn der aktuellen Wahlperiode sind die AfD-Fraktion und ihr für Bürgerdienste… Weiterlesen

In der Hohensaatener Straße sollen neue Wohnhäuser sowie Gewerbeflächen entstehen. Dafür möchte die Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAG, die Bauherr des Projektes ist, die bestehenden Einzelhandelsgebäude abreißen. Viele Anwohnerinnen und Anwohner fragen sich nun, wann ein Abriss des bestehenden Gebäudes geplant ist und wann der Neubau auf der… Weiterlesen

Dazu erklärt Zoe Dahler, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf: „Jobcenter dürfen nicht mehr pauschal Leistungen für Erwerbslose kürzen. Das hat das Bundesverfassungsgericht im Herbst 2019 entschieden. Denn die Sanktionierung und Kürzung von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) verstößt gegen die Menschenwürde. Wir als… Weiterlesen

Aktuell sind 15 von 29 Grundschulen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf überbelegt. Das macht mehr als die Hälfte aller Grundschulen. Auch an den weiterführenden Schulen sieht die Situation ähnlich aus. Deshalb müssen dringend neue Kapazitäten an den Schulen geschaffen werden. Eine Maßnahme, die dafür in den letzten Jahren Einsatz fand, ist der Kauf von… Weiterlesen

Am 8. Oktober 2020 wurde in der BVV Marzahn-Hellersdorf der gleichnamige Antrag der Linksfraktion beschlossen. Dazu erklärt Hilka Ehlert, Sprecherin für Wirtschaft, Arbeit und Beschäftigungsförderung der Fraktion: Ich freue mich, dass unser Antrag beschlossen wurde. Das Thema LKW-Parken im Wohngebiet beschäftigt die BVV und die Bewohnerinnen und… Weiterlesen

In der Hohensaatener Straße sollen neue Wohnhäuser sowie Gewerbeflächen entstehen. Dafür möchte die Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAG, Vorhabenträgerin des Projektes, die bestehenden Einzelhandelsgebäude abreißen. Die Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf hat sich mit einem Antrag dafür eingesetzt, dass auch während der Bauarbeiten die… Weiterlesen

Unter den neuerlichen Einschränkungen aufgrund der anhaltenden Pandemie leiden auch in Marzahn-Hellerdorf Bars, Restaurants und andere gastronomische Einrichtungen. Der bevorstehende Winter wird diese Situation nochmals verschärfen. In den Sommermonaten konnten die Außenbereiche zumindest teilweise den Einnahmeausfall kompensieren. Für den Winter… Weiterlesen

Die Covid-19-Pandemie hat vor allem den sozialen Bereich vor diverse Herausforderungen gestellt. Träger und Projekte können bislang nur eingeschränkt arbeiten. Auch Familien haben mit hohen Belastungen zu kämpfen. Um Träger in der Familien- und Sozialarbeit und infolgedessen auch Familien in der Krise zu unterstützen, wurden am vergangenen… Weiterlesen

Zur Sicherung des Seilbahn-Betriebs durch die landeseigene Grün Berlin GmbH mit der Leitner AG erklären Kristian Ronneburg, Bezirksvorsitzender der LINKEN. Marzahn-Hellersdorf und Bjoern Tielebein, Vorsitzender der Linksfraktion in der BVV-Marzahn-Hellersdorf: „Die gemeinsame Anstrengung aller Demokratinnen und Demokraten für unsere Seilbahn hat… Weiterlesen

Zum Beschluss unseres diesbezüglichen Antrags in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf am 8. Oktober erklärt Steffen Ostehr, Sprecher für Bürgerbeteiligung: Wir freuen uns, dass unser Antrag eine große Mehrheit in der BVV gefunden hat. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in den letzten Jahren die finanziellen Mittel… Weiterlesen