Aktuelles aus dem Bezirk
Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE trafen sich an zwei Tagen im Februar, um in Klausur zu gehen. Wir zogen Halbzeitbilanz und widmeten uns unseren Schwerpunkten zur weiteren Finanzierung wichtiger Projekte im kommenden Bezirkshaushalt für die Jahre 2020/2021. Obwohl die Finanzmittelbudgets durch die Senatsverwaltung für Finanzen erst im… Weiterlesen
Da sich aktuell viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Gebiet rund um das Plaza Marzahn fragen, warum auf der Grünfläche zwischen dem medizinischen Versorgungszentrum in der Mehrower Allee 22 und der Sella-Hasse-Straße Bäume gefällt werden, möchte ich dazu kurz antworten: Laut Antwort auf meine Anfrage an das Bezirksamt vom April 2017 befindet sich… Weiterlesen
Zur geplanten Auslagerung eines Teils der Mozart-Gemeinschaftsschule während der anstehende Sanierung eines der Gebäude, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein: Seit einigen Jahren wird um eine gute Lösung zur Auslagerung eines Teils der Mozart-Gemeinschaftsschule während der anstehenden… Weiterlesen
Der Nahverkehrsplan des Landes Berlin 2019-2023 definiert für die nächsten Jahre Standards, Mindestanforderungen und Maßnahmen zur Sicherung der Daseinsvorsorge auf dem Gebiet öffentlicher Nahverkehrsdienstleistungen in Berlin. Zum Entwurf mit Stand 31. Juli 2018 waren die Bezirke zur Stellungnahme aufgefordert worden. Leider legte der… Weiterlesen
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus luden die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und der Heimatverein Marzahn-Hellersdorf e. V. am 26. Januar zum stillen Gedenken am Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der Zwangsarbeit 1939 bis 1945 im Parkfriedhof Marzahn ein. Neben der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf hat in ihrer Sitzung am 24. Janaur 2019 einen Antrag der CDU-Fraktion gegen die weitere Planung des Straßenbahn-Lückenschlusses zwischen der M6 in Hellersdorf und der Tram 62 in Mahlsdorf über die Ridbacher Straße mit großer Mehrheit abgelehnt. Damit bleibt diese Zielstellung auch… Weiterlesen
Im vergangenen Jahr erreichte uns ein Hilferuf des Hellersdorfer Tierhofs im Oschatzer Ring. Die weitere Nutzbarkeit der ehemaligen Sporthalle auf dem Gelände musste geprüft werden, Statik und der Nutzungszweck standen infrage. Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer Sitzung am 24. Januar 2019 nun… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf hat mit großer Mehrheit einen Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt, der einen Stopp des Planungsverfahrens und eine erneute Variantenprüfung für eine Verkehrslösung Mahlsdorf forderte. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein: Nachde… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf hat in ihrer Sitzung vom 24. Januar 2019 einen Beschluss gefasst, der das Bezirksamt auffordert, sich gegenüber dem Berliner Senat für eine eine Sanierungsoffensive öffentlicher Gebäude, insbesondere jener der Bezirksverwaltungen, einzusetzen. Zielstellung des von der Fraktion DIE LINKE… Weiterlesen
Seit dem 1. Januar 2018 besteht in Berlin ab dem 1. Geburtstag eines Kindes ein bedarfsunabhängiger Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Und seit dem 1. August 2018 sind die Berliner Kitas beitragsfrei. Den Eltern entstehen lediglich die Kosten in Höhe von 23 Euro für das warme Mittagessen. Die Hauptstadt ist das erste Bundesland, in der die Kita… Weiterlesen