Aktuelles aus dem Bezirk

Wie nunmehr bekannt wurde, ist der Bau einer neuen Grundschule in der Bruno-Baum-Straße gestoppt worden. Eine fehlerhafte Ausschreibung führte zu diesem Schritt. Die europaweite Ausschreibung muss wiederholt werden. Weiterlesen

Die Seen im Kaulsdorfer Landschaftsschutzgebiet sind seit vielen Jahren ein beliebtes Ausflugsziel für naturbegeisterte Spaziergänger*innen. Zuletzt hat es - vor allem im Sommer - jedoch Beschwerden über die Sauberkeit der Ufergebiete gegeben. Weiterlesen

Der Bahnhof Ahrensfelde soll zum Fahrplanwechsel 2024/25 eine dichtere Regionalbahn-Taktung bekommen. Die RB25 wird ab diesem Zeitpunkt im 30-Minuten-Takt in Ahrensfelde halten. Diese Änderung muss mit Aus- und Umbaumaßnahmen am Bahnhof einhergehen, fordert die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf. Weiterlesen

Das CDU-geführte Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf hat dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom September 2022, zum Schuljahr 2024/25 an einer Gemeinschaftsschule im Bezirk eine gymnasiale Oberstufe einzurichten, eine Abfuhr erteilt. Weiterlesen

Die sogenannten "Räume für Beteiligung" gibt es inzwischen in jedem Berliner Bezirk. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hinkt bisher etwas hinterher, befindet die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Weiterlesen

Die Nachricht über eine teilweise Haushaltssperre im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf kam wenig überraschend. Der Zeitpunkt und die Art der Kommunikation werfen jedoch Fragen auf. Ohne weitere Diskussion im Bezirksamt sei der Beschluss den Stadträtinnen und Stadträten mitgeteilt worden, erläuterte Bezirksbürgermeisterin Zivkovic in der… Weiterlesen

Die Lage auf den Schulhöfen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist offenbar noch dramatischer als bisher angenommen - das zeigt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke). Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte bereits am 23. Mai einen Dringlichen Antrag beschlossen, der das Bezirksamt zum… Weiterlesen

Die Fraktionen Die Linke und Bündnis90/Die Grünen erreichten in der Mai-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mehrheiten für zwei Beschlüsse zum Helene-Weigel-Platz. Die beschlossenen Anträge fordern das CDU-geführte Bezirksamt auf, einerseits ein „umfassendes Informations- und Beteiligungsverfahren“ für das Gebiet zu starten und im Weiteren… Weiterlesen

Das CDU-geführte Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf gibt auf eine schriftliche Anfrage des Linken-Abgeordneten Kristian Ronneburg zum sogenannten Wirtschaftsaustausch mit Vietnam und Japan nur sehr lückenhaft Antwort. Die Linksfraktion im Bezirksparlament Marzahn-Hellersdorf stellt nun eine Große Anfrage, damit das Bezirksamt volle Transparenz schafft.… Weiterlesen

Die Verkehrsführung rund um den Schulneubau der Bruno-Baum-Straße muss gründlich überarbeitet werden. Daher hat die Linksfraktion einen entsprechenden Antrag im Bezirksparlament gestellt. Weiterlesen