Aktuelles aus dem Bezirk

Seit kurzem stehen dem Bezirksamt jährlich 100.000 € für die Umsetzung von Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor der sommerlichen Hitze zur Verfügung. Antragsschluss für diese finanziellen Mittel für das Jahr 2024 ist der 15. Juli 2024. Es ist also Eile geboten. Weiterlesen

Die Situation in den Berliner Standesämtern ist weiterhin kritisch. Bürgerinnen und Bürger müssen zum Teil monatelang auf die Ausstellung dringend notwendiger Dokumente warten. In Marzahn-Hellersdorf können auf Grund der Situation derzeit keine Trauungen durchgeführt werden. In allen Bezirken ist die Arbeitsbelastung der Mitarbeitenden hoch. Die… Weiterlesen

Im Biesdorfer Theater am Park (TaP), einem der traditionsreichsten und renommiertesten Veranstaltungsorte unseres gesamten Bezirkes, herrscht weiterhin Sanierungsstau. Bezirksamt und Senat müssen endlich handeln, meint die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf, damit der Theatersaal wieder bespielbar wird und ob des… Weiterlesen

Wie nunmehr bekannt wurde, ist der Bau einer neuen Grundschule in der Bruno-Baum-Straße gestoppt worden. Eine fehlerhafte Ausschreibung führte zu diesem Schritt. Die europaweite Ausschreibung muss wiederholt werden. Weiterlesen

Die Seen im Kaulsdorfer Landschaftsschutzgebiet sind seit vielen Jahren ein beliebtes Ausflugsziel für naturbegeisterte Spaziergänger*innen. Zuletzt hat es - vor allem im Sommer - jedoch Beschwerden über die Sauberkeit der Ufergebiete gegeben. Weiterlesen

Der Bahnhof Ahrensfelde soll zum Fahrplanwechsel 2024/25 eine dichtere Regionalbahn-Taktung bekommen. Die RB25 wird ab diesem Zeitpunkt im 30-Minuten-Takt in Ahrensfelde halten. Diese Änderung muss mit Aus- und Umbaumaßnahmen am Bahnhof einhergehen, fordert die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf. Weiterlesen

Das CDU-geführte Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf hat dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom September 2022, zum Schuljahr 2024/25 an einer Gemeinschaftsschule im Bezirk eine gymnasiale Oberstufe einzurichten, eine Abfuhr erteilt. Weiterlesen

Die sogenannten "Räume für Beteiligung" gibt es inzwischen in jedem Berliner Bezirk. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hinkt bisher etwas hinterher, befindet die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Weiterlesen

Die Nachricht über eine teilweise Haushaltssperre im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf kam wenig überraschend. Der Zeitpunkt und die Art der Kommunikation werfen jedoch Fragen auf. Ohne weitere Diskussion im Bezirksamt sei der Beschluss den Stadträtinnen und Stadträten mitgeteilt worden, erläuterte Bezirksbürgermeisterin Zivkovic in der… Weiterlesen

Die Lage auf den Schulhöfen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist offenbar noch dramatischer als bisher angenommen - das zeigt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke). Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte bereits am 23. Mai einen Dringlichen Antrag beschlossen, der das Bezirksamt zum… Weiterlesen

Die Fraktionen Die Linke und Bündnis90/Die Grünen erreichten in der Mai-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mehrheiten für zwei Beschlüsse zum Helene-Weigel-Platz. Die beschlossenen Anträge fordern das CDU-geführte Bezirksamt auf, einerseits ein „umfassendes Informations- und Beteiligungsverfahren“ für das Gebiet zu starten und im… Weiterlesen

Das CDU-geführte Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf gibt auf eine schriftliche Anfrage des Linken-Abgeordneten Kristian Ronneburg zum sogenannten Wirtschaftsaustausch mit Vietnam und Japan nur sehr lückenhaft Antwort. Die Linksfraktion im Bezirksparlament Marzahn-Hellersdorf stellt nun eine Große Anfrage, damit das Bezirksamt volle Transparenz… Weiterlesen