Aktuelles aus dem Bezirk

Aufgrund des hohen Bedarfs werden aktuell geflüchtete und wohnungslose Menschen verstärkt in Hostels oder Pensionen untergebracht. In einem Hotelzimmer ohne Küche lassen sich Speisen jedoch nicht zubereiten. Die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf hat deshalb einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht, der die selbstständige… Weiterlesen

Aktuell fliehen viele Menschen vor dem Krieg aus der Ukraine nach Deutschland. In Berlin kamen in den vergangenen Tagen mehrere Tausend Menschen täglich an. Diese Menschen brauchen auch Unterstützung durch Sozialarbeiter*innen. Die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf hat deshalb einen Antrag für Sozialarbeit in allen Unterkünften für Geflüchtete in… Weiterlesen

Putins Angriffskrieg auf die Ukraine hat die europäische Friedensordnung zerstört. Seit Beginn des Krieges wurden hunderte Zivilistinnen und Zivilisten getötet, etliche Städte zerstört und die Zahl der geflüchteten Menschen ist täglich steigend. In einer überfraktionellen Resolution solidarisieren sich die demokratischen Parteien in der BVV mit den… Weiterlesen

Rot-Grün-Rot hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt zur Erhöhung der Fahrgastsicherheit die Anzahl der Bahnhofswachen zu erhöhen und mehr Personal in der Bahn einzusetzen. Nun hat die BVG angekündigt zusätzliche Bahnhofsaufsichten einzustellen. Die Zahl der Bahnhofsaufsichten wird um 50 Prozent erhöht. Bisher arbeiten in diesem Bereich… Weiterlesen

Dazu erklären Regina Kittler, bildungspolitische Sprecherin, und Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf: „In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Bezirkshaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Neben einigen wichtigen Nachforderungen konnten wir auch einen Be-schluss bezüglich der… Weiterlesen

Am 10. März hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf mit einer deutlichen Mehrheit von 40 Ja-Stimmen bei 12 Ablehnungen den Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2022/2023 beschlossen. Dem vorangegangen waren Ausschusssitzungen der Fachausschüsse, in denen sich die Linksfraktion insbesondere für die Interessen von Kindern,… Weiterlesen

In der vergangenen Wahlperiode hat die rot-rot-grüne Landesregierung mit der BVG ein neues Angebot für die Berlinerinnen und Berliner etabliert: Jelbi. „Jelbi“ vereint die verschiedensten Sharing-Angebote (Mieträder, Carsharing, E-Scooter u.v.m.) der meisten in Berlin vertretenen Anbieter unter einer Dachmarke. Die Nutzer:innen können die Angebote… Weiterlesen

Dazu erklären Sarah Fingarow, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, und Kristian Ronneburg, Bezirksvorsitzender der LINKEN Marzahn-Hellersdorf: „Heute ist der internationale Frauenkampftag. An diesem Tag kämpfen wir seit jeher für die Rechte der Frauen und gegen jedwede Art der Unterdrückung. Denn noch immer erfahren Frauen Diskriminierung,… Weiterlesen

Bilanz 2022: bis zum heutigen Tag haben berufstätige Frauen umsonst gearbeitet. Sie erhalten rund 18% weniger Bruttostundenlohn als ihre männlichen Kollegen (statistisches Bundesamt 2020). Das entspricht 66 Tagen unbezahlter Arbeit. Dazu erklären Stefanie Wagner-Boysen, gleichstellungspolitische Sprecherin, und Laurenz Terl, wirtschaftspolitischer… Weiterlesen

Trotz eingeschränktem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen dürfen Eltern ab dem 7. März Kitas wieder betreten und ihre Kinder bis zum Gruppenraum begleiten, um sie dort an die pädagogischen Fachkräfte zu übergeben. In den Wochen zuvor mussten Eltern draußen bleiben und sich bereits vor dem Haus von ihren Kindern verabschieden. Dadurch musste das… Weiterlesen

Seit einiger Zeit gibt es Planungen des Bezirks, sichere Querungsmöglichkeiten für den Fußverkehr am viel befahrenen Kreisverkehr am Jacques-Offenbach-Platz zu schaffen, damit die Hönower Straße, die Ridbacher Straße und die Giesestraße besser überquert werden können. Der Kreisverkehr soll seit 2018 umgestaltet werden. Ursprünglich sah das… Weiterlesen