Aktuelles aus dem Bezirk

Wohngeldanträge und Anträge für den Wohnberechtigungsschein (WBS) werden nach wie vor nicht fristgerecht bearbeitet. Die Linksfraktion hatte deshalb einen Antrag eingereicht, der das Bezirksamt auffordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den Bearbeitungsstau aufzulösen. In der Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde der… Weiterlesen

Der gleichlautende Antrag der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf wurde in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Januar beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion Klaus-Jürgen Dahler: Ich freue mich, dass sich die BVV für unseren Antrag und damit für die Prüfung zur Einrichtung eines weiteren… Weiterlesen

Zum Beschluss des Antrages zur Rekommunalisierung der Schulreinigung im Ausschuss für Liegenschaften erklären Sarah Fingarow, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf: „Wir freuen uns, dass unser Antrag vom… Weiterlesen

Die Sanierung der Eisenacher Straße, die die Stadtteile Marzahn und Hellersdorf verbindet, ist seit Jahren in der Planung. Dabei steht nicht nur zur Diskussion wie die Straße neugestaltet werden soll, sondern wie insbesondere der Verkehrsraum an den Brücken neu aufgeteilt werden kann, denn diese sind ein Nadelöhr. Platz für den Fuß- und Radverkehr… Weiterlesen

Zum Stand der Beantragung von Landesmitteln zur Sanierung des Theaters am Park (TaP) erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher, Olaf Michael Ostertag: „Das Theater am Park soll seit langem saniert werden. Dies gestaltet sich als besonders schwierig, da es sich um ein großes, für überregionale Bedeutung… Weiterlesen

Am 30. Januar 2021 hat DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf die personellen Weichen für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf 2021 gestellt. Die Vertreter*innen der LINKEN wählten auf die ersten zehn Listenplätzen Juliane Witt (Bürgermeisterkandidatin), Sarah Fingarow, Stefanie Wagner-Boysen, Kristian Ronneburg, Björn Tielebein,… Weiterlesen

Am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, haben LINKE - darunter Vertreter:innen aus dem Bezirksamt, Abgeordnete, Verordnete aus der BVV-Fraktion und Mitglieder aus den Basisorganisationen - an verschiedenen Orten in Marzahn-Hellersdorf der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Aufgrund der Corona-Pandemie gab es in diesem Jahr… Weiterlesen

Die BVV Marzahn-Hellersdorf hat in ihrer Januar-Sitzung die Vorlage des Bezirksamtes zur Neugründung einer Grundschule mit Sporthalle am Naumburger Ring /Weißenfelser Straße beschlossen (Drucksache 2354/VIII). Dazu erklären Sarah Fingarow, Vorsitzende des Schulausschusses und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion… Weiterlesen

Mehr als die Hälfte der Grundschulen im Bezirk ist mit der Auslastung bereits in diesem Schuljahr über ihrer eigentlichen Kapazität. Der Bedarf wird auch in den nächsten Schuljahren weiter deutlich steigen. Andere Bezirke machen vor, wie die Bereitstellung von Schulersatzbauten in kurzer Zeit gelingen kann. In der Januar-Sitzung der BVV… Weiterlesen

Durch die Covid-19-Pandemie und den damit einhergehenden Lockdown sind die Zahlen häuslicher Gewalt in Deutschland drastisch gestiegen. Ende Dezember berichtete die Organisation „Weißer Ring“, dass sie bereits 10 Prozent mehr Fälle bis Herbst 2020 betreuen mussten. Es ist daher zu erwarten, dass die Zahlen durch den aktuellen Lockdown weiter… Weiterlesen