Aktuelles aus dem Bezirk

Seit geraumer Zeit befindet sich der Fred-Löwenberg-Platz in einem unansehnlichen Zustand. Durch das geförderte Brunnenwasser wird der Platz stark verschmutzt. Die Linksfraktion hat das Bezirksamt dazu aufgefordert im Sinne einer besseren Wohn- und Lebensqualität hier Abhilfe zu schaffen. Weiterlesen

Kein Raum für Nazis!

Wir stehen an der Seite von Menschen in Not und heißen Menschen mit und ohne Fluchterfahrung in Marzahn-Hellersdorf willkommen. Wir unterstützen alle, die sich für ein respektvolles Miteinander aller Bewohner*innen unseres Bezirks einsetzen. Weiterlesen

Die BVV hat in der Sitzung am 23. Oktober 2014 mehrheitlich für den Antrag der Linksfraktion gestimmt, das Berlin-Ticket S auf den Bereich C auszuweiten. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Erweiterung umgesetzt wird. Weiterlesen

Die Linksfraktion hat in der Oktober-BVV den Antrag gestellt, alle notwendigen Schritte, Kosten sowie rechtlichen Grundlagen zum Kauf und zur Entwicklung der Immobilie zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Prüfung schaffen eine Grundlage dafür, ob das „Sojus“ Teil der Diskussion um die Errichtung eines Multifunktionssaals sein soll oder nicht. Weiterlesen

Anhand des vom Bezirk entwickelten Wohnungsmarktentwicklungskonzept – beschlossen durch die BVV –, welches Standorte für den Wohnungsneubau benennt könnten Konzepte für Neubau entwickelt werden. Flächen dafür sind vorhanden – auch in der Großsiedlung. Weiterlesen

Der Umgang der Senatsfinanzverwaltung des Landes Berlin mit dem Bezirkshaushaltsplan 2015 ist skandalös! Weiterlesen

Das Stimmverhalten von Bündnis 90/Die Grünen im Umweltausschuss bezüglich des Antrags der Linksfraktion gegen die Sommerrodelbahn verwundert. Gerade von einer grünen Partei hätten wir das so nicht erwartet. Weiterlesen

In der kommenden Sitzung der BVV am 23. Oktober wird die Linksfraktion die Zukunft der Ahrensfelder Berge in einer Großen Anfrage thematisieren. Dazu werden wir das Bezirksamt zum Zustand des Gebietes um die Ahrensfelder Berge befragen. Weiterlesen

Wir fordern Herrn Komoß auf, vor einer Vertragsunterzeichnung die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse umfassend über den angekündigten Vertrag zu unterrichten. Alle zu erwartenden Kosten für das Projekt müssen auf den Tisch. Weiterlesen

Um der Aktualität dieses Zeichens für Frieden und Humanität im Jelena-Šantić-Friedenspark gerecht zu werden, kümmert sich die Linksfraktion – zusammen mit Genossinnen und Genossen – bereits zum zweiten Mal um dessen Neubepflanzung. Außerdem bringen wir einen Antrag zur Pflege und zum Erhalt des Zeichens auch während der IGA 2017 in die kommende… Weiterlesen