Aktuelles aus dem Bezirk
Anhand des vom Bezirk entwickelten Wohnungsmarktentwicklungskonzept – beschlossen durch die BVV –, welches Standorte für den Wohnungsneubau benennt könnten Konzepte für Neubau entwickelt werden. Flächen dafür sind vorhanden – auch in der Großsiedlung. Weiterlesen
Der Umgang der Senatsfinanzverwaltung des Landes Berlin mit dem Bezirkshaushaltsplan 2015 ist skandalös! Weiterlesen
Das Stimmverhalten von Bündnis 90/Die Grünen im Umweltausschuss bezüglich des Antrags der Linksfraktion gegen die Sommerrodelbahn verwundert. Gerade von einer grünen Partei hätten wir das so nicht erwartet. Weiterlesen
In der kommenden Sitzung der BVV am 23. Oktober wird die Linksfraktion die Zukunft der Ahrensfelder Berge in einer Großen Anfrage thematisieren. Dazu werden wir das Bezirksamt zum Zustand des Gebietes um die Ahrensfelder Berge befragen. Weiterlesen
Wir fordern Herrn Komoß auf, vor einer Vertragsunterzeichnung die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse umfassend über den angekündigten Vertrag zu unterrichten. Alle zu erwartenden Kosten für das Projekt müssen auf den Tisch. Weiterlesen
Um der Aktualität dieses Zeichens für Frieden und Humanität im Jelena-Šantić-Friedenspark gerecht zu werden, kümmert sich die Linksfraktion – zusammen mit Genossinnen und Genossen – bereits zum zweiten Mal um dessen Neubepflanzung. Außerdem bringen wir einen Antrag zur Pflege und zum Erhalt des Zeichens auch während der IGA 2017 in die kommende… Weiterlesen
Kinder von Familien aus dem Siedlungsgebiet müssen oft weite Schulwege von mehr als zwei Kilometern zurücklegen. Sie führen an stark befahrenen Straßen vorbei und gute Verbindungen mit öffentlichen Verkehrsmitteln gibt es selten. Weiterlesen
In unmittelbarer Nähe des Ausgangs des Wilhelm-von-Siemens-Gymnasiums ist es in der Vergangenheit zu folgenschweren Unfällen gekommen. Die meisten wurden durch zu hohe Geschwindigkeit auf der bereits auf Tempo 30 begrenzten Strecke verursacht. Weiterlesen
Der Bezirk muss gegenüber dem Senat deutlich machen, dass die Marzahner Promenade weiterhin im Förderprogramm bleiben muss. Die Pläne des Bezirksbürgermeisters die Mehrzweckhalle des Freizeitforums in eine Frauensporthalle umzuwidmen schaden jedoch diesem Ansinnen. Weiterlesen
Es ist nicht nachvollziehbar, dass der Bezirk auch weiterhin Personal abbaut und kleinlaut gegenüber dem Senat Nachbesserungen fordert, während dieser sich völlig unbeeindruckt von der Lage der Bezirke zeigt. Weiterlesen
Marzahn-Hellersdorf verfügt über genügend Freiflächen fernab von stark befahrenen Straßen. Im Unterschied zu einigen Berliner Innenstadtbereichen dürfte die ökologische Belastung für die Nutzer*innen des Stadtobstes in unserem Bezirk zu vernachlässigen sein. Weiterlesen
Die Linksfraktion will die Sportangebote für Frauen im Bezirk ausbauen. Das Projekt des Bürgermeisters ist lediglich auf Medienwirksamkeit und nicht auf die nachhaltige Förderung des Frauensports im Bezirk ausgerichtet. Weiterlesen