Aktuelles aus dem Bezirk
Die Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat einen Aufruf gestartet, den wir gern unterstützen! Schreiben sie Herrn Senator Henkel oder ihrem zuständigen Mitglied des Abgeordnetenhauses einen Brief, in dem Sie ihre Forderungen klar zum Ausdruck bringen. Weiterlesen
Ich fordere das Bezirksamt auf, die Fachausschüsse der BVV und die BVV in die Erarbeitung eines bezirklichen Personalkonzeptes einzubeziehen. Dabei soll insbesondere dargestellt werden, wie wir die Leistungsfähigkeit bewahren können und welche Sondertatbestände gegenüber dem Land Berlin vorgetragen werden. Weiterlesen
"Das Bezirksamt muss jetzt schnell handeln und einen Antrag zur Neueinstellung an die Senatsfinanzverwaltung stellen. Die konkreten Anträge des Jugendamtes zur Außeneinstellung von MitarbeiterInnen im Bereich des Kinderschutzes liegen dem Bezirksbürgermeister zur Unterschrift vor." Weiterlesen
Rede von Svetlana Hayduk, integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, im Ausschuss für Schule und Sport Weiterlesen
Zur aktuellen Situation beim Kinderschutz und der geplanten vorübergehenden Schließung von Jugendklubs erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses und Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: Die Personalpolitik der rot-schwarzen Landesregierung in… Weiterlesen
"Es sind alle künftigen Baumaßnahmen im Bezirk so zu gestalten, dass sie der UN-Konvention entsprechen. Der bauliche Zustand der Bürodienstgebäude ist den notwendigen Bedingungen anzupassen. Ein entsprechender Antrag der LINKEN wurde in der Sitzung der BVV ohne Diskussion beschlossen." Weiterlesen
Ein Beitrag von Frank Beiersdorff, Umweltpolitiker der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf Weiterlesen
"Das Schicksal der Betroffenen und die sozialpolitischen Konsequenzen für unsere Gesellschaft sind den Marzahn-Hellersdorfer Sozialdemokraten offensichtlich völlig egal." Weiterlesen
"Es ist ein einmaliger Vorgang im Bezirk, dass der für alle Angelegenheiten der Jugendhilfe zuständige Ausschuss nicht an einem Verfahren zur Übertragung eines Jugendklubs beteiligt wird." Weiterlesen
"Fred Löwenberg wirkte mit seinem politischen Handeln in unserem Land und war insbesondere in seiner antifaschistischen Arbeit mit jungen Menschen ein wichtiger Gesprächspartner zu den Themen der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft." Weiterlesen
Ich freue mich, dass eine Mehrheit der Ausschussmitglieder unserem Anliegen gefolgt ist. Der JHA hat damit deutlich gemacht, dass dieser auch weiterhin Herrin des Verfahrens bleibt und das weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit festlegen wird. Weiterlesen
"Mit der Ablehnung der Übertragung wird die Eröffnung des Hauses für die Bürgerinnen und Bürger verzögert. Der Träger hat keinerlei Planungssicherheit und künftige Jury-Verfahren werden von CDU und SPD in Frage gestellt, sofern nicht derjenige Träger den Zuschlag erhält, der diesen beiden Parteien genehm ist." Weiterlesen