Aktuelles aus dem Bezirk
Der Fraktionsvorsitzende der Linken in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Klaus-Jürgen Dahler erklärt: Die Anwohnerinnen und Anwohner der Schönagelstraße sind durch Presseveröffentlichungen darüber informiert worden, dass Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe dazu führen, dass Beiträge zum Straßenausbau vorrausichtlich fällig werden. Die Fraktion Die… Weiterlesen
Zur Abstimmung über die Unterstützung von PädagogInnen, die sich an Warnstreikmaßnahmen im April 2011 beteiligt haben, erklärt die stellv. Vorsitzende der Linksfraktion, Regina Kittler : In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf wurde auf Antrag der Linksfraktion mit 21: 15: 4 Stimmen (Ja: Nein: Enthaltung)… Weiterlesen
Zum beschlossenen Antrag zur Auswertung der Akteneinsicht zur Umsetzung des Konjunkturpaketes-II im Bereich Immobilien, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Heide-Lore Wagner: Am 26. Mai 2011 beschloss die BVV mehrheitlich einen Antrag, der das Bezirksamt auffordert einen Bericht über… Weiterlesen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn- Hellersdorf von Berlin , Klaus-Jürgen Dahler erklärt: Durch die Abwahl des Bezirksamtsmitgliedes Norbert Lüdtke ist im Bezirksamt eine Stelle als Bezirksstadtrat nicht besetzt. DIE LINKE hat das Vorschlagsrecht zur Wahl eines neuen Bezirksamtsmitgliedes. Die Leitungsgremien des… Weiterlesen
Zur Auseinandersetzung um die Schließung aller Müllschächte im Land Berlin erklärt die stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Regina Kittler: Weiterlesen
Zum Beschluss der BVV „Ausnahmegenehmigungen für „Müllschlucker“ erklären der Vorsitzende der Fraktion der CDU, Dirk Altenburg und der Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Bjoern Tielebein: Die BVV hat am 27. Januar 2011 mit großer Mehrheit beschlossen, durch das Bezirksamt prüfen zu lassen, unter welchen Voraussetzungen Ausnahmegenehmigungen… Weiterlesen
Zu dem gewalttätigen Übergriff am Morgen des 27. Januar 2011 auf zwei homosexuelle junge Männer am S-Bahnhof Springpfuhl, erklärt der Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf und stellv. Bezirksvorsitzende der LINKEN, Bjoern Tielebein: DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf verurteilt diesen Übergriff aufs schärfste. Wieder… Weiterlesen
Zur Annahme des Antrags „Jugendoffiziere an Schulen nicht alleine lassen“ durch die BVV Marzahn-Hellersdorf erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion in der BVV, Hassan Metwally: „Mit ihrem Beschluss hat die BVV und haben die den Beschluss tragenden Fraktionen, DIE LINKE und die Bündnisgrünen, deutlich gemacht, dass für sie die… Weiterlesen
Die Fraktion der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich in den letzten Wochen mit mehreren Anträgen für eine leistungsfähige Straßenanbindung von der Märkischen Allee über die Wuhlheide in Richtung Süden bis zum Flughafen Berlin-Brandenburg ausgesprochen. Allerdings reduzieren wir die Tangentialverbindung Ost nicht auf die Probleme… Weiterlesen
Regina Kittler - Stellv. Fraktionsvorsitzende & haushaltspolitische Sprecherin der Linksfraktion am 28. Oktober 2010 in der BVV Die Krise ist in Deutschland von höchster Stelle , nämlich der Bundesregierung, für beendet erklärt worden. Trotzdem hält die Regierung an ihrem Sparpaket fest und bezahlt davon auch weiter für die Folgen der Krise… Weiterlesen