Aktuelles aus dem Bezirk
Die Linksfraktion stimmte mehrheitlich für den Bezirksamtsentwurf zur Investitionsplanung 2015-2019. Damit unterstützen wir die geplanten Vorhaben in den Bereichen Schule und Sportstätten sowie die geplanten... Weiterlesen
In der Juni-Sitzung der BVV sprach sich der zuständige Bezirksstadtrat Christian Gräff (CDU) für den LINKEN-Vorschlag zur Einrichtung eines Runden Tisches für die „Helle Mitte“ aus. Wieder einmal wirkt – leider erst mit einjähriger Verzögerung – der Druck von Links. Weiterlesen
Marzahn-Hellersdorf ist Teil der Stadt Berlin und muss auch weiterhin in angemessener Weise an das öffentliche Nahverkehrssystem angebunden sein. Zugleich ist alles zu unternehmen, dass die tatsächliche Erreichbarkeit der IGA-Veranstaltungen 2017 gewährleistet wird. Weiterlesen
Der Hauptausschuss der BVV fasste in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag fraktionsübergreifend einen Beschluss für ein Bürgerhaus in Mahlsdorf-Süd. Weiterlesen
Es ist absolut unverständlich, dass einerseits ein spezielles Investitionsprogramm insbesondere für Schulneubauten eingerichtet wird und anderseits lange geplante Schulneubauvorhaben wahllos verschoben werden. Weiterlesen
Zu den widersprüchlichen Aussagen von CDU und SPD bezüglich der städtebaulichen Vorhaben an den Standorten Märkische Allee/Trusetaler Straße und am Standort des „Sojus“ erklärt Christian Schwinge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf: Weiterlesen
Auf Initiative der Linksfraktion verabschiedete die BVV in ihrer Mai-Sitzung einen Antrag, der das Bezirksamt ersucht, nochmals an die Verkehrs-lenkung Berlin heranzutreten und sie dazu aufzufordern, die Zweispurigkeit auf der Straße wiederherzustellen. Weiterlesen
Auf Initiative der Linksfraktion hatte die BVV das Bezirksamt in der vergangenen Woche dazu aufgefordert, die Schulen künftig bei der Ausschreibung der Reinigungsleistung besser einzubeziehen. Weiterlesen
Wir bleiben dabei: Unser Bezirk braucht ein eigenes Freibad! Hierfür hat DIE LINKE allen Fraktionen in der BVV Gespräche angeboten, um einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten und gegenüber dem Senat zu vertreten. Weiterlesen
Mit seinem Agieren torpediert der Stadtrat aber nicht nur den Beschluss der BVV und das im Bürgerhaushalt geäußerte Anliegen der Bürger*innen. Er führt auch das bürgerschaftliche Engagement für das Gebäude ad absurdum. Weiterlesen