Aktuelles aus dem Bezirk
Unsere Bezirksstadträtin Juliane Witt war am vergangen Montag mit Vertreter*innen von GANGWAY e. V. - Team Marzahn, vom Jugendamt und jungen Menschen von We Roll Berlin e.V. sowie der SPD-Verordneten und Projektleiterin des Jugendzentrums Betonia Jennifer Hübner in der Marzahner Premnitzer Str. Hier könnte in einem als Textilfabrik geplanten… Weiterlesen
Unter diesem Motto stand der erste gemeinsame Termin unserer Bezirksstadträtin für Facility Management Juliane Witt und des SPD-Schulstadtrats Gordon Lemm. Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf hat ihre Konstituierung mit der Wahl des neuen Fraktionsvorstands am 12. November abgeschlossen. Weiterlesen
Zur heutigen Konstituierung der BVV Marzahn-Hellersdorf unterzeichneten die Bezirks- und Fraktionsvorsitzenden der LINKEN und von Bündnis 90/Die Grünen eine Vereinbarung über eine kommunalpolitische Zusammenarbeit im Bezirksparlament in der VIII. Wahlperiode. Gemeinsame politische Handlungsfelder werden Bürgerbeteiligung und Demokratie, Vielfalt… Weiterlesen
Wie bereits in den letzten Jahren, unterstützt die Linksfraktion in Marzahn-Hellersdorf den Bürgerhaushalt und ruft zu zahlreicher Beteiligung auf. Wir hoffen auf eine rege Beteiligung... Weiterlesen
Gestern Abend wurde mit SPD und CDU eine Vereinbarung zur Kooperation unterschrieben. Darin werden die Wahl von Dagmar Pohle zur Bezirksbürgermeisterin und die Unterstützung der weiteren Wahlvorschläge der LINKEN, der SPD und der CDU verabredet. Weiterlesen
Noch immer leben auch in Marzahn-Hellersdorf Geflüchtete in zwei Turnhallen in der Marzahner Chaussee und in der Rudolf-Leonhard-Str. – obwohl der Senat angekündigt hatte, dass im September alle Turnhallen freigezogen sind. Berlinweit sind es ca. 4500 Menschen, die in 41 Berliner Turnhallen nächtigen müssen. Mit dem sog. Tempohome in der Zossener… Weiterlesen
Einwohnerantrag zur Sicherstellung der Nahversorgung in der Kienbergstraße Weiterlesen
In Informationsveranstaltungen zu neuen Standorten für Geflüchtete, für die ich mich in den letzten Monaten besonders verantwortlich gefühlt habe, hat sich gezeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger von der herrschenden Politik enttäuscht sind, und das auf mehreren Ebenen. Trotz Wirtschaftswachstum, trotz Rückgangs der Arbeitslosigkeit sind viele… Weiterlesen
Ich fordere daher das Bezirksamt und den Senat auf Rechtssicherheit unverzüglich herzustellen und zu gewährleisten, dass der zugesicherte Rückbau der Einzäunung definitiv stattfinden wird. Weiterlesen
Ich fordere das Bezirksamt dazu auf, die Anwohnerinnen und Anwohner des Kastanienboulevards nicht nur über die Vorgänge zu informieren, sondern sie auch an den weiteren Planungen zu beteiligen. Weiterlesen
Zur Wiederinbetriebnahme der Franz-Carl-Achard-Grundschule erklären Olaf Michael Ostertag, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Piratenpartei in der Bezirksverordneten-versammlung von Marzahn-Hellersdorf: Entgegen den Verkündungen des Bezirksbürgermeisters und Schulstadtrat… Weiterlesen