Aktuelles aus dem Bezirk
Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf hat ihre Konstituierung mit der Wahl des neuen Fraktionsvorstands am 12. November abgeschlossen. Weiterlesen
Zur heutigen Konstituierung der BVV Marzahn-Hellersdorf unterzeichneten die Bezirks- und Fraktionsvorsitzenden der LINKEN und von Bündnis 90/Die Grünen eine Vereinbarung über eine kommunalpolitische Zusammenarbeit im Bezirksparlament in der VIII. Wahlperiode. Gemeinsame politische Handlungsfelder werden Bürgerbeteiligung und Demokratie, Vielfalt… Weiterlesen
Wie bereits in den letzten Jahren, unterstützt die Linksfraktion in Marzahn-Hellersdorf den Bürgerhaushalt und ruft zu zahlreicher Beteiligung auf. Wir hoffen auf eine rege Beteiligung... Weiterlesen
Gestern Abend wurde mit SPD und CDU eine Vereinbarung zur Kooperation unterschrieben. Darin werden die Wahl von Dagmar Pohle zur Bezirksbürgermeisterin und die Unterstützung der weiteren Wahlvorschläge der LINKEN, der SPD und der CDU verabredet. Weiterlesen
Noch immer leben auch in Marzahn-Hellersdorf Geflüchtete in zwei Turnhallen in der Marzahner Chaussee und in der Rudolf-Leonhard-Str. – obwohl der Senat angekündigt hatte, dass im September alle Turnhallen freigezogen sind. Berlinweit sind es ca. 4500 Menschen, die in 41 Berliner Turnhallen nächtigen müssen. Mit dem sog. Tempohome in der Zossener… Weiterlesen
Einwohnerantrag zur Sicherstellung der Nahversorgung in der Kienbergstraße Weiterlesen
In Informationsveranstaltungen zu neuen Standorten für Geflüchtete, für die ich mich in den letzten Monaten besonders verantwortlich gefühlt habe, hat sich gezeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger von der herrschenden Politik enttäuscht sind, und das auf mehreren Ebenen. Trotz Wirtschaftswachstum, trotz Rückgangs der Arbeitslosigkeit sind viele… Weiterlesen
Ich fordere daher das Bezirksamt und den Senat auf Rechtssicherheit unverzüglich herzustellen und zu gewährleisten, dass der zugesicherte Rückbau der Einzäunung definitiv stattfinden wird. Weiterlesen
Ich fordere das Bezirksamt dazu auf, die Anwohnerinnen und Anwohner des Kastanienboulevards nicht nur über die Vorgänge zu informieren, sondern sie auch an den weiteren Planungen zu beteiligen. Weiterlesen
Zur Wiederinbetriebnahme der Franz-Carl-Achard-Grundschule erklären Olaf Michael Ostertag, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Piratenpartei in der Bezirksverordneten-versammlung von Marzahn-Hellersdorf: Entgegen den Verkündungen des Bezirksbürgermeisters und Schulstadtrat… Weiterlesen
Den Ort, der für viele Marzahner Einwohner*innen mit guten Erinnerungen verbunden ist, wird es bald nicht mehr geben. Das dicht besiedelte Wohngebiet um den Helene-Weigel-Platz braucht aber kulturelle Angebote. Dafür muss zukünftig verstärkt das alte Rathaus Marzahn am Helene-Weigel-Platz genutzt werden. Weiterlesen
Statt weniger braucht unsere Stadt viel mehr barrierefreie, öffentliche Toiletten. Diese gehören insbesondere in Hinblick auf eine älter werdende Bevölkerung zur Grundversorgung. Weiterlesen