Aktuelles aus dem Bezirk
Die Linksfraktion wird den Antrag zur Schulhofumgestaltung der Konrad-Wachsmann-Oberschule in die nächste BVV einbringen. Weiterlesen
Künftig soll die Einbeziehung der Schulen bei der Erarbeitung der Leistungskataloge gewährleisten, dass die ausgeschriebenen Leistungen auch den Anforderungen der Schulen entsprechen. Weiterlesen
Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist nicht nur für die Bundesrepublik, die bei der Staatenprüfung 2015 noch auf große Defizite hingewiesen werden musste, ein große Herausforderung. Auch in unserem Bezirk ist von einer gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen – von einem inklusiven Miteinander – noch weit entfernt. Weiterlesen
Seit Monaten kursieren Gerüchte, dass das Bezirksamt aufgrund dringenden Sanierungsbedarfs das "Haus des 21. April" in der Landsberger Allee 563 veräußern will. Dazu erklärt Kristian Ronneburg, Mitglied im Vorstand der BVV: Weiterlesen
Die Linksfraktion lehnt alle Vorstöße in den geplanten Handelsverträgen TTIP, TISA und CETA ab, die das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung verletzen und die politischen Gestaltungsmöglichkeiten von Kommunen einschränken. Weiterlesen
In der Sitzung der BVV am 23. April brachten Bündnis'90/Die Grünen erneut einen Antrag dazu ein. Die Linksfraktion ist dem Antrag beigetreten und hofft, dass das Bezirksamt durch die erneute Initiative diesem Anliegen doch folgen wird. Weiterlesen
Nachdem die Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf in der Märzsitzung über eine Anfrage (Drs. 1866/VII) klären wollte, wieso dies noch nicht geschehen ist, scheinen nun die Arbeiten an der Uhr und dem Wegeleitsystem begonnen zu haben. Weiterlesen
Auf Antrag der Linksfraktion beschloss die Bezirksverordnetenversammlung im März 2014 die Ausstellung des Bezirksmuseums „Marzahn-Hellersdorf 1933 bis 1945“ anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung vom Nationalsozialismus in Shopping-Centern in Marzahn-Hellersdorf zu zeigen. Weiterlesen
An die Befreiungstat der Sowjetunion zu erinnern und die Toten zu ehren, darf keiner politischen Konjunktur unterliegen. Wir gedenken auch der Opfer der 12-jährigen NS-Herrschaft und wenden uns gemeinsam gegen jede Form von neu aufkommendem Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Weiterlesen
Mit tiefer Abscheu und Sorge mussten wir den neuerlichen Übergriff von Rechtsextremen auf das Gelände einer deutsch-russischen Grundschule in Marzahn zur Kenntnis nehmen. Weiterlesen
Die Entscheidung der BVV-Fraktionen für unseren Antrag zu stimmen, zeigt, dass die Linksfraktion hier auf eine Gesetzesänderung aufmerksam gemacht hat, die nicht im Interesse unseres Bezirkes ist. Weiterlesen
Ich begrüße die überfraktionelle Initiative zum Erhalt der nördlichen Ringkolonnaden. Viel zu lange blieb der Zustand des architektonisch einzigartigen Gebäudes unbeachtet. Weiterlesen