Aktuelles aus dem Bezirk
Auf Antrag der Linksfraktion beschloss die Bezirksverordnetenversammlung im März 2014 die Ausstellung des Bezirksmuseums „Marzahn-Hellersdorf 1933 bis 1945“ anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung vom Nationalsozialismus in Shopping-Centern in Marzahn-Hellersdorf zu zeigen. Weiterlesen
An die Befreiungstat der Sowjetunion zu erinnern und die Toten zu ehren, darf keiner politischen Konjunktur unterliegen. Wir gedenken auch der Opfer der 12-jährigen NS-Herrschaft und wenden uns gemeinsam gegen jede Form von neu aufkommendem Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Weiterlesen
Mit tiefer Abscheu und Sorge mussten wir den neuerlichen Übergriff von Rechtsextremen auf das Gelände einer deutsch-russischen Grundschule in Marzahn zur Kenntnis nehmen. Weiterlesen
Die Entscheidung der BVV-Fraktionen für unseren Antrag zu stimmen, zeigt, dass die Linksfraktion hier auf eine Gesetzesänderung aufmerksam gemacht hat, die nicht im Interesse unseres Bezirkes ist. Weiterlesen
Ich begrüße die überfraktionelle Initiative zum Erhalt der nördlichen Ringkolonnaden. Viel zu lange blieb der Zustand des architektonisch einzigartigen Gebäudes unbeachtet. Weiterlesen
Für uns ist es absolut unverständlich, dass über das wichtige Thema der Schulreinigung einfach hinweggegangen wird. Weiterlesen
Um die Attraktivität des Platzes wiederherzustellen und die Wohn- und Lebensqualität vor Ort zu verbessern, hat sich die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung dafür eingesetzt, dass das Bezirksamt dieses Problem vor Ort lösen muss. Weiterlesen
Der Senat hat mit seiner Ablehnung des Vorschlags deutlich gemacht, dass er nicht dazu bereit ist, die Erweiterung des Berlin-Ticket S gegenzufinanzieren und damit einen erheblichen Beitrag zur Unterstützung von Berliner*innen, die Hartz IV, Sozialhilfe, Grundsicherung oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, zu leisten. Weiterlesen
Im März 2013 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung auf Initiative der Linksfraktion, dass sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf an den "Internationalen Wochen gegen Rassismus" beteiligen soll. Weiterlesen
Offensichtlich verweigert sich die Mehrheit der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnisgrünen ihrer kommunalpolitischen Verantwortung und überlässt das Thema IGA allein den Marketingstrategen der Grün Berlin GmbH. Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Frauentages und des Geburtstages des Hellersdorfer Frauenzentrums „Matilde“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein: Vor 114 Jahren begangen Frauen in verschiedenen Teilen der Welt den ersten Internationalen Frauentag. Nicht als Feier- sondern als Kampftag für die… Weiterlesen
Wir werden Vertreter*innen von SPD, CDU, Piratenpartei und Bündnisgrünen einladen, einen gemeinsamen Vorschlag gegenüber dem Senat auszuarbeiten. Hierbei sollten alle Möglichkeiten auf den Prüfstand. Weiterlesen