Aktuelles aus dem Bezirk

Mit tiefer Abscheu und Sorge mussten wir den neuerlichen Übergriff von Rechtsextremen auf das Gelände einer deutsch-russischen Grundschule in Marzahn zur Kenntnis nehmen. Weiterlesen

Die Entscheidung der BVV-Fraktionen für unseren Antrag zu stimmen, zeigt, dass die Linksfraktion hier auf eine Gesetzesänderung aufmerksam gemacht hat, die nicht im Interesse unseres Bezirkes ist. Weiterlesen

Ich begrüße die überfraktionelle Initiative zum Erhalt der nördlichen Ringkolonnaden. Viel zu lange blieb der Zustand des architektonisch einzigartigen Gebäudes unbeachtet. Weiterlesen

Für uns ist es absolut unverständlich, dass über das wichtige Thema der Schulreinigung einfach hinweggegangen wird. Weiterlesen

Um die Attraktivität des Platzes wiederherzustellen und die Wohn- und Lebensqualität vor Ort zu verbessern, hat sich die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung dafür eingesetzt, dass das Bezirksamt dieses Problem vor Ort lösen muss. Weiterlesen

Der Senat hat mit seiner Ablehnung des Vorschlags deutlich gemacht, dass er nicht dazu bereit ist, die Erweiterung des Berlin-Ticket S gegenzufinanzieren und damit einen erheblichen Beitrag zur Unterstützung von Berliner*innen, die Hartz IV, Sozialhilfe, Grundsicherung oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, zu leisten. Weiterlesen

Im März 2013 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung auf Initiative der Linksfraktion, dass sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf an den "Internationalen Wochen gegen Rassismus" beteiligen soll. Weiterlesen

Offensichtlich verweigert sich die Mehrheit der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnisgrünen ihrer kommunalpolitischen Verantwortung und überlässt das Thema IGA allein den Marketingstrategen der Grün Berlin GmbH. Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Frauentages und des Geburtstages des Hellersdorfer Frauenzentrums „Matilde“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein: Vor 114 Jahren begangen Frauen in verschiedenen Teilen der Welt den ersten Internationalen Frauentag. Nicht als Feier- sondern als Kampftag für die… Weiterlesen

Wir werden Vertreter*innen von SPD, CDU, Piratenpartei und Bündnisgrünen einladen, einen gemeinsamen Vorschlag gegenüber dem Senat auszuarbeiten. Hierbei sollten alle Möglichkeiten auf den Prüfstand. Weiterlesen

Wir sind davon überzeugt, dass viele Bürgerinnen und Bürger eher mehr als weniger direkte Gespräche, Informationen und Beteiligungsformen wünschen. Frühzeitige Information und wenn möglich Partizipation darf nicht freiwillig, sondern muss für die bezirkliche Politik Pflicht sein. Weiterlesen

Das VZÄ-Konzept zum Abbau von Personalstellen in der Bezirksverwaltung beachtete weder den Altersdurchschnitt der Beschäftigten noch den Zuwachs der Aufgaben durch die steigende Bevölkerungszahl. Dieses Konzept ist gescheitert. Weiterlesen