Aktuelles aus dem Bezirk

"Die Fragen der Verdrängung von Mieter/innen aus anderen Bezirken, der Erhalt und notwendige Ausbau von Mieterrechten sowie die nach wie vor steigenden Betriebskosten werden nicht benannt und müssen nach unserer Meinung jedoch bei der Umsetzung des Vorhabens unbedingt mit einbezogen werden." Weiterlesen

Zur Abstimmung in der Bezirksverordnetenversammlung über ein Ersuchen schnellstmöglich freie Stellen im Bereich des Kinderschutzes neu zu besetzen, erklärt der jugendpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: Bereits in der vergangenen Woche hat sich der Jugendhilfeausschuss mit der angespannten… Weiterlesen

Die Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat einen Aufruf gestartet, den wir gern unterstützen! Schreiben sie Herrn Senator Henkel oder ihrem zuständigen Mitglied des Abgeordnetenhauses einen Brief, in dem Sie ihre Forderungen klar zum Ausdruck bringen. Weiterlesen

Ich fordere das Bezirksamt auf, die Fachausschüsse der BVV und die BVV in die Erarbeitung eines bezirklichen Personalkonzeptes einzubeziehen. Dabei soll insbesondere dargestellt werden, wie wir die Leistungsfähigkeit bewahren können und welche Sondertatbestände gegenüber dem Land Berlin vorgetragen werden. Weiterlesen

"Das Bezirksamt muss jetzt schnell handeln und einen Antrag zur Neueinstellung an die Senatsfinanzverwaltung stellen. Die konkreten Anträge des Jugendamtes zur Außeneinstellung von MitarbeiterInnen im Bereich des Kinderschutzes liegen dem Bezirksbürgermeister zur Unterschrift vor." Weiterlesen

Rede von Svetlana Hayduk, integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, im Ausschuss für Schule und Sport Weiterlesen

Zur aktuellen Situation beim Kinderschutz und der geplanten vorübergehenden Schließung von Jugendklubs erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses und Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: Die Personalpolitik der rot-schwarzen Landesregierung in… Weiterlesen

"Es sind alle künftigen Baumaßnahmen im Bezirk so zu gestalten, dass sie der UN-Konvention entsprechen. Der bauliche Zustand der Bürodienstgebäude ist den notwendigen Bedingungen anzupassen. Ein entsprechender Antrag der LINKEN wurde in der Sitzung der BVV ohne Diskussion beschlossen." Weiterlesen

Ein Beitrag von Frank Beiersdorff, Umweltpolitiker der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf Weiterlesen

"Das Schicksal der Betroffenen und die sozialpolitischen Konsequenzen für unsere Gesellschaft sind den Marzahn-Hellersdorfer Sozialdemokraten offensichtlich völlig egal." Weiterlesen