Aktuelles aus dem Bezirk

In der Sitzung der BVV am 23. April brachten Bündnis'90/Die Grünen erneut einen Antrag dazu ein. Die Linksfraktion ist dem Antrag beigetreten und hofft, dass das Bezirksamt durch die erneute Initiative diesem Anliegen doch folgen wird. Weiterlesen

Nachdem die Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf in der Märzsitzung über eine Anfrage (Drs. 1866/VII) klären wollte, wieso dies noch nicht geschehen ist, scheinen nun die Arbeiten an der Uhr und dem Wegeleitsystem begonnen zu haben. Weiterlesen

Auf Antrag der Linksfraktion beschloss die Bezirksverordnetenversammlung im März 2014 die Ausstellung des Bezirksmuseums „Marzahn-Hellersdorf 1933 bis 1945“ anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung vom Nationalsozialismus in Shopping-Centern in Marzahn-Hellersdorf zu zeigen. Weiterlesen

An die Befreiungstat der Sowjetunion zu erinnern und die Toten zu ehren, darf keiner politischen Konjunktur unterliegen. Wir gedenken auch der Opfer der 12-jährigen NS-Herrschaft und wenden uns gemeinsam gegen jede Form von neu aufkommendem Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Weiterlesen

Mit tiefer Abscheu und Sorge mussten wir den neuerlichen Übergriff von Rechtsextremen auf das Gelände einer deutsch-russischen Grundschule in Marzahn zur Kenntnis nehmen. Weiterlesen

Die Entscheidung der BVV-Fraktionen für unseren Antrag zu stimmen, zeigt, dass die Linksfraktion hier auf eine Gesetzesänderung aufmerksam gemacht hat, die nicht im Interesse unseres Bezirkes ist. Weiterlesen

Ich begrüße die überfraktionelle Initiative zum Erhalt der nördlichen Ringkolonnaden. Viel zu lange blieb der Zustand des architektonisch einzigartigen Gebäudes unbeachtet. Weiterlesen

Für uns ist es absolut unverständlich, dass über das wichtige Thema der Schulreinigung einfach hinweggegangen wird. Weiterlesen

Um die Attraktivität des Platzes wiederherzustellen und die Wohn- und Lebensqualität vor Ort zu verbessern, hat sich die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung dafür eingesetzt, dass das Bezirksamt dieses Problem vor Ort lösen muss. Weiterlesen

Der Senat hat mit seiner Ablehnung des Vorschlags deutlich gemacht, dass er nicht dazu bereit ist, die Erweiterung des Berlin-Ticket S gegenzufinanzieren und damit einen erheblichen Beitrag zur Unterstützung von Berliner*innen, die Hartz IV, Sozialhilfe, Grundsicherung oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, zu leisten. Weiterlesen