Aktuelles aus dem Bezirk
Auf Initiative der Linksfraktion hatte die BVV das Bezirksamt in der vergangenen Woche dazu aufgefordert, die Schulen künftig bei der Ausschreibung der Reinigungsleistung besser einzubeziehen. Weiterlesen
Wir bleiben dabei: Unser Bezirk braucht ein eigenes Freibad! Hierfür hat DIE LINKE allen Fraktionen in der BVV Gespräche angeboten, um einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten und gegenüber dem Senat zu vertreten. Weiterlesen
Mit seinem Agieren torpediert der Stadtrat aber nicht nur den Beschluss der BVV und das im Bürgerhaushalt geäußerte Anliegen der Bürger*innen. Er führt auch das bürgerschaftliche Engagement für das Gebäude ad absurdum. Weiterlesen
Die Linksfraktion bedauert, dass SPD, CDU und Bündnisgrüne in der BVV die Behandlung von Vorschlägen, die nicht unter den bestbewerteten sind, bisher abgelehnt haben. Mehrere Versuche einen Kompromiss im Umgang mit diesen Bürgeranliegen zu finden, sind gescheitert. Weiterlesen
Der Streit um die Finanzierung eines Bürgerhauses für Mahlsdorf Süd führte im gestrigen Hauptaussschuss zur Verschiebung des Beschlusses über die bezirkliche Investitionsplanung 2015-2019. Der Hauptausschuss der BVV tagte am 19. Mai 2015, um für die Bezirksverordnetenversammlung den Entwurf der bezirklichen Investitionsplanung zu beraten und eine… Weiterlesen
Die Sitzung des Hauptausschusses am 12. Mai 2015 befasste sich mit den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2016/2017. Dem Ausschuss lagen 404 Vorschläge zum Bürgerhaushalt vor. Darüber konnten die Bürgerinnen und Bürger in den Marzahn-Hellersdorfer Stadtteilzentren, im Kinder- und Jugendbüro sowie im Internet abstimmen. Weiterlesen
Die Linksfraktion wird den Antrag zur Schulhofumgestaltung der Konrad-Wachsmann-Oberschule in die nächste BVV einbringen. Weiterlesen
Künftig soll die Einbeziehung der Schulen bei der Erarbeitung der Leistungskataloge gewährleisten, dass die ausgeschriebenen Leistungen auch den Anforderungen der Schulen entsprechen. Weiterlesen
Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist nicht nur für die Bundesrepublik, die bei der Staatenprüfung 2015 noch auf große Defizite hingewiesen werden musste, ein große Herausforderung. Auch in unserem Bezirk ist von einer gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen – von einem inklusiven Miteinander – noch weit entfernt. Weiterlesen
Seit Monaten kursieren Gerüchte, dass das Bezirksamt aufgrund dringenden Sanierungsbedarfs das "Haus des 21. April" in der Landsberger Allee 563 veräußern will. Dazu erklärt Kristian Ronneburg, Mitglied im Vorstand der BVV: Weiterlesen