Aktuelles aus dem Bezirk
Am Donnerstag tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) - und die Linke fordert das Bezirksamt auf, zu prüfen, ob für die Bowlingbahn am Feldberger Ring in Hellersdorf Denkmalschutz geltend gemacht werden kann. Der Grund: Es handelt sich vermutlich um das letzte erhaltene Exemplar einer sogenannten ESK-Kaufhalle in Hellersdorf, wie sie zu… Weiterlesen
Mit Sorge nehmen wir zur Kenntnis, dass der Regierende Bürgermeister Kai Wegner von der CDU die Kaffeewette und die beteiligten Unternehmen pauschal in Frage stellt. Dieses Vorgehen verunsichert die engagierten Menschen in der Stadt und schwächt eine seit Jahren bewährte Unterstützung für die Berliner Kältehilfe. Weiterlesen
Wie der Tagesspiegel berichtete, hat der ehemalige Berliner Abgeordnete Christian Gräff (CDU) den gemeinnützigen Verein „Smart Living and Health Center“ (SLHC), dessen Geschäftsführer er ist, für seine eigenen geschäftlichen Zwecke genutzt. Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf ist schockiert über die neuen… Weiterlesen
Für die 6 Wahlkreise des Bezirkes wurden jeweils eine Bewerberin oder ein Bewerber gewählt sowie eine Bezirksliste. Für den Wahlkreis 1 (Marzahn Nord) tritt Björn Tielebein, Co- Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Bezirk und Landesgeschäftsführer der Linken an. Im Wahlkreis 2 (Marzahn Mitte) unterbreitet Sarah Bigall, Co-… Weiterlesen
Der Berliner Rechnungshof, üblicherweise für Finanzprüfung zuständig, hat vergangene Woche seinen Jahresbericht 2025 veröffentlicht und darin schwerwiegende Mängel in der IT-Sicherheit des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf festgestellt. Die Mängel liegen im Bereich der Informationssicherheit, im Bereich des Notfallmanagements sowie im Bereich der… Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf Weiterlesen
Eltern der Gretel-Bergmann-Schule haben sich erfolgreich organisiert und kämpfen nun mit einer Petition für den Erhalt der Schulstation "Bruno" an ihrer Schule. Außerdem wird vor der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20.11. am Freizeitforum (Victor-Klemperer-Platz) eine Protestkundgebung der Elterninitiative stattfinden. Die… Weiterlesen
Der Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat am 21. Oktober den Einwohnerantrag der Anwohnerinitiative Marzahn-Ost beschlossen. Damit steht der Antrag im November wieder auf der Tagesordnung des Bezirksparlaments und könnte dort abschließend beschlossen werden. Anwohnerinnen & Anwohner fordern in ihrem… Weiterlesen
Die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf erkundigte sich in der Bezirksverordnetenversammlung am 16.10. nach dem aktuellen Stand der Planungen für die schließungsbedrohte Schulstation „Bruno“ an der Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule in Marzahn-Nord. Leider konnte Schulstadtrat Stefan Bley (CDU) in Abwesenheit seines für Jugendhilfe zuständigen… Weiterlesen
Auf eine Große Anfrage der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf teilte das Bezirksamt mit, dass der Anteil mietpreisgebundener Wohnungen im Bezirk in den letzten fünf Jahren dramatisch gesunken ist. Während im Jahr 2020 noch 19 Prozent des gesamten Wohnungsbestandes im Bezirk der Mietpreisbindung unterlagen, waren… Weiterlesen
Auf eine mündliche Anfrage der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf gab das Bezirksamt in der Bezirksverordnetenversammlung am 16.10. erneut Auskunft über den Stand der Ablösung von Windows 10 auf den Rechnern der Bezirksverwaltung. Die Antwort von Bezirksstadtrat Stefan Bley (CDU) verstärkt die Sorgen, dass der Bezirk auf eine schwierige… Weiterlesen
Im Nachgang der Bezirksverordnetenversammlung am 16.10. hat die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf vom Bezirksamt Antworten auf ihre Anfrage zum Thema Gemeinschaftsschulen erhalten. Dort frage die Linke unter anderem, wieviele Plätze in Klassenstufe 1 pro Schule für Kinder bereitgestellt werden, die außerhalb des Einschulungsbereichs wohnen und… Weiterlesen