Aktuelles aus dem Bezirk

Leider müssen wir uns von unserer Verordneten Stefanie Wagner-Boysen verabschieden. Stefanie hat aus persönlichen Gründen entschieden im Sommer ihr Mandat als Verordnete in der BVV Marzahn-Hellersdorf niederzulegen. Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit mit ihr und wünschen ihr auf ihrem weiteren Weg alles erdenklich Gute. Für Stefanie… Weiterlesen

Wie jetzt im Stadtentwicklungsausschuss bekannt wurde, wurde vom Bezirksamt endlich eine Genehmigung für den Umbau und damit die Nutzung des Hauses Frank-Zappa-Straße 16 erteilt. Die Linksfraktion hatte bereits im Oktober 2022 mit einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert, tätig zu werden und den Umbau und die damit mögliche Nutzung der… Weiterlesen

Wir wollen den heutigen Kindersicherheitstag zum Anlass nehmen, um noch einmal zu betonen, wie wichtig für unsere Kinder sichere Schulwege sind. Denn Kinder sind noch nicht in der Lage, Entfernungen und Geschwindigkeiten richtig abzuschätzen und so kann ein herannahendes Fahrzeug für sie ein hohes Sicherheitsrisiko bedeuten. Immer wieder wird von… Weiterlesen

Anfang des Jahres brachte die LINKE einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein, der das Bezirksamt aufforderte, sowohl die Nutzer*innen, Anwohner*innen als auch die BVV zeitnah öffentlich und umfassend über den geplanten Umbau des Kulturguts Marzahn zu informieren. Des Weiteren sollte das Bezirksamt sicherstellen, dass der große… Weiterlesen

Heute startet der dreitätige Streik der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) für einen Tarifvertrag Gesundheitsschutz, um kleinere Klassen tariflich festzuschreiben. DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf und die BVV Fraktion solidarisieren sich mit den streikenden Lehrkräften und vertreten beim heutigen Sternmarsch durch Marzahn den Standpunkt der… Weiterlesen

Seit Mitte April 2023 gilt eine teilweise Haushaltssperre im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf. In bestimmten Bereichen dürfen nur sachlich notwendige, zeitlich unaufschiebbare und damit unabweisbare Ausgaben getätigt werden. Grund ist der defizitäre Haushaltsabschluss des Jahres 2022 mit einem Minus von 794.900€ und ein befürchtetes Minus von 9,7… Weiterlesen

Der Erhalt von Naturräumen in unserem Bezirk ist dringend geboten. Immer weniger Grün- und Freiflächen bedeuten den Verlust von Lebensqualität und wirken sich negativ auf das Stadtklima aus. Das neue Bezirksamt unter CDU-Führung rückt offenbar von der klaren Haltung des bisherigen Bezirksamtes zum Erhalt von Grün- und Waldflächen ab. Es droht der… Weiterlesen

Mit der geplanten Krankenhausreform des Bundesministeriums für Gesundheit droht laut den aktuell vorliegenden Erkenntnissen, dass mindestens das Vivantes Klinikum Kaulsdorf als eines von zwei im Bezirk befindlichen Krankenhäusern geschlossen bzw. in seiner Ausrichtung maximal reduziert werden soll. Da die Versorgung von Menschen mit akuten… Weiterlesen